Gemeinsam für unsere Rechte. Gemeinsam für Lottstetten.
Damit unsere Interessen nicht auf der Strecke bleiben.

Der geplante Doppelspurausbau der SBB betrifft Lottstetten und seine Bürgerinnen und Bürger unmittelbar. Viele Menschen haben sich in den vergangenen Jahren mit Fragen, Einwendungen und persönlichen Anliegen eingebracht. Sie haben Zeit investiert, sich informiert und deutlich gemacht, dass die Interessen unserer Gemeinde und ihrer Bewohner ernst genommen werden müssen.

Wir unterstützen einen guten Bahnverkehr, den Halbstundentakt und den Güterverkehr auf der Schiene. Aber wir sind ebenso überzeugt: Auch bei einem überregional wichtigen Bahnprojekt müssen die Rechte der Menschen vor Ort gewahrt bleiben. Die Belastungen für unsere Gemeinde, unsere Grundstücke, unsere Häuser und unsere Lebensqualität dürfen nicht einfach als unvermeidbar hingenommen werden.

Wir wollen keine Verhinderer sein. Wir wollen, dass Recht und Fairness gelten – auch für Lottstetten.

Warum wir jetzt Deine Unterstützung brauchen

Die Gründer der Bürgerinitiative „WIR HIER“ haben bereits in den vergangenen Jahren einen 5stelligen Betrag aus privaten Mitteln aufgebracht, um die Interessen der Bürger im Planfeststellungsverfahren fachkundig vertreten zu lassen.

Von Anfang an, seit 2021, begleitet uns Rechtsanwalt Wurster aus Freiburg. Seine besondere Erfahrung im Planfeststellungsrecht, Eisenbahnrecht und bei grenzüberschreitenden Bahnprojekten war und ist für unsere Arbeit von großer Bedeutung.

Dieses bisherige Engagement wurde vollständig privat finanziert. Auch die Kosten für Informationsmaterial, Veröffentlichungen, Internetauftritt und weitere Aktivitäten haben die Initiatoren selbst getragen.

Nun steht möglicherweise die entscheidende nächste Phase bevor.

Nach Abschluss des Erörterungsverfahrens wird das Regierungspräsidium über die Planfeststellung entscheiden. Sollte der Planfeststellungsbeschluss zugunsten der SBB und in der derzeit vorgesehenen Form ergehen, wollen wir die Rechtmäßigkeit dieser Entscheidung und der zugrunde liegenden Planung gerichtlich überprüfen lassen.

Denn unsere Rechte enden nicht mit dem Abschluss eines Anhörungsverfahrens.

Eine solche rechtliche Auseinandersetzung können einzelne Bürger oder die Initiatoren nicht mehr allein finanzieren. Deshalb wollen wir die Verantwortung auf eine breitere Gemeinschaft verteilen.

Aus vielen einzelnen Unterstützern wird eine gemeinsame Stimme.

Wofür wir Spenden sammeln

Unser Spendenziel ist klar: Wir wollen finanziell in der Lage sein, die Interessen der betroffenen Bürger auch nach dem Planfeststellungsverfahren konsequent und mit fachkundiger Unterstützung zu vertreten.

Die Spenden werden ausschließlich für die kommenden rechtlichen Schritte im Zusammenhang mit dem SBB-Doppelspurausbau Lottstetten eingesetzt.

Dazu gehören insbesondere:

1. Fachanwaltliche Prüfung und Begleitung

Ein grenzüberschreitendes Bahnprojekt dieser Größenordnung wirft komplexe rechtliche und fachliche Fragen auf. Wir wollen deshalb weiterhin auf die Unterstützung eines spezialisierten Anwalts für Verwaltungs- und Eisenbahnrecht setzen.

Die Planfeststellungsunterlagen und der spätere Beschluss sollen sorgfältig auf mögliche Verfahrensfehler, Abwägungsmängel und rechtlich relevante Versäumnisse überprüft werden.

2. Rechtliche Durchsetzung unserer Interessen

Sollten wesentliche Einwendungen und Interessen der Betroffenen im Planfeststellungsbeschluss nicht ausreichend berücksichtigt werden, wollen wir die Möglichkeit einer Klage vor dem zuständigen Verwaltungsgericht nutzen.

Ziel ist eine gerichtliche Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Planung und der behördlichen Entscheidung. Je nach Ergebnis und rechtlicher Ausgangslage sollen notwendige Änderungen, Verbesserungen beim Schutz der Anwohner oder gegebenenfalls eine Verhinderung der Umsetzung in der derzeitigen Form erreicht werden.

3. Prozess- und Verfahrenskosten

Ein Gerichtsverfahren verursacht neben den Anwaltskosten auch Gerichtsgebühren und möglicherweise weitere Kosten, beispielsweise für erforderliche Gutachten oder Sachverständige.

Auch für mögliche Kostenrisiken im Falle eines verlorenen Verfahrens muss ausreichend Vorsorge getroffen werden.

Wir wollen vorbereitet sein und nicht erst dann nach finanziellen Möglichkeiten suchen müssen, wenn eine wichtige Entscheidung ansteht.

Warum Du unserer Initiative vertrauen kannst

Deine Spende ist für die Zukunft bestimmt – nicht für die Vergangenheit.

Die Initiatoren haben die bisher entstandenen Kosten aus eigenen Mitteln getragen. Sie werden sich diese Auslagen nicht aus den Spendengeldern erstatten lassen.

Auch die weitere Arbeit der Vorstandsmitglieder und Unterstützer erfolgt vollständig ehrenamtlich. Es werden keine Gehälter, Honorare oder Aufwandsentschädigungen für die persönliche Mitarbeit aus dem Spendenaufkommen finanziert.

Jeder gespendete Euro steht damit für die vorgesehenen gemeinsamen Ziele zur Verfügung.

Um eine klare Trennung und nachvollziehbare Verwendung der Gelder sicherzustellen, wurde die Bürgerinitiative „WIR HIER“ als nicht eingetragener Verein organisiert und dafür ein separates Konto eingerichtet, über das sämtliche Einnahmen und Ausgaben transparent nachvollzogen werden können.

Transparenz ist für uns keine Floskel, sondern eine Verpflichtung.

Spender können unter Vorlage ihres Spendenbelegs jederzeit Einsicht in die Bücher und die Verwendung der Mittel nehmen.

Und wenn Geld übrig bleibt?

Wir wollen verantwortungsvoll mit jeder Unterstützung umgehen.

Sollten nach Abschluss sämtlicher rechtlicher Verfahren und nach Begleichung aller damit verbundenen Kosten noch Spendengelder vorhanden sein, soll der verbleibende Betrag vollständig und zu gleichen Teilen den eingetragenen Vereinen der Gemeinde Lottstetten zugutekommen.

Damit bleibt auch ein möglicher Überschuss in unserer Gemeinde und kommt dem örtlichen Gemeinschaftsleben zugute.

Gemeinsam können wir mehr erreichen

Es geht nicht darum, dass einige wenige Menschen einen Konflikt stellvertretend für alle austragen. Es geht darum, dass wir als Gemeinschaft unsere berechtigten Interessen wahrnehmen und unsere Rechte nutzen können.

Nicht jeder kann sich persönlich engagieren. Nicht jeder hat die Zeit, sich durch umfangreiche Planungsunterlagen zu arbeiten oder an jeder Sitzung teilzunehmen. Aber jeder, der unsere Ziele unterstützt, kann dazu beitragen, dass eine fachkundige rechtliche Vertretung möglich wird.

Ob mit einem kleinen oder größeren Betrag: Entscheidend ist, dass wir zusammenstehen.

Wir wollen nicht hinnehmen, dass die Interessen unserer Gemeinde und ihrer Bürger hinter den Anforderungen eines Großprojekts zurückstehen.
Wir wollen, dass sie gehört, geprüft und gegebenenfalls auch gerichtlich durchgesetzt werden.

WIR HIER – gemeinsam für unsere Rechte. Gemeinsam für Lottstetten.

Wenn Du dieses Anliegen unterstützt, freuen wir uns über Deine Spende.

Jeder Beitrag hilft, die notwendigen rechtlichen Schritte möglich zu machen. Freiwillig, ohne Verpflichtung und in der Höhe, die Du selbst für richtig hältst.

Vielen Dank für Deine Unterstützung!

Jetzt spenden

Empfänger: WIR HIER
Konto: 77117653
IBAN: DE78 6845 2290 0077 1176 53
BIC: SKHRDE6WXXX
Bank: Sparkasse Hochrhein
Verwendungszweck: Spende Rechts- und Gerichtskostenfonds

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